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Die CDU sendet das richtige Signal an ihre Wähler
Die CDU sendet das richtige Signal an ihre Wähler
( Link zum Originalbild | Urheber: Sandro Halank | Wikimedia Commons | CC BY-SA 3.0 )

„Was die Bundesvorsitzende jetzt tat, war im Grunde nichts anderes als eine Art Anwendung von Artikel 18 auf ihre Partei. Es ist durchaus beruhigend, dass sie solche Entschlossenheit zeigt – und sehr alarmierend, dass sie dazu Anlass sieht.“ 

Stellvertreter Ressorteiter Innenpolitik der Süddeutschen Zeitung, Detlef Esslinger

 

Die Perspektive in 30 Sekunden:

  • Annegret Kramp-Karrenbauer sendet das richtige Zeichen, indem sie prüfen  lässet, ob sie ihrer Partei zukünftige Koalitionen mit der AfD verbieten kann. 
  • Wenn sich die CDU der AfD nähert, würde sie sich von ihren eigentlichen Werten entfernen und Wähler verlieren.
  • Mit der Entscheidung hat die Bundesvorsitzende im Grunde genommen Artikel 18 aus dem Grundgesetz auf ihre Partei angewendet. 
  • Dieser sieht vor, dass das Verfassungsgericht bestimmte Grundrechte denjenigen entziehen kann, die beispielsweise die Freiheit der Meinungsäußerung oder die Lehrfreiheit missbrauchen und damit gegen die Demokratie ankämpfen. 

 

Belege für das Kernargument: 

  • Esslinger argumentiert, dass die AfD ist nicht irgendeine Partei sei, die einfach anderer Meinung in Themen wie Umwelt, Migration oder Europa ist. Sie verletze die Werte der CDU, denn sie lehnen Zivilität und Pluralismus ab. 
  • Er betont vor allem die Dringlichkeit einer klaren Abgrenzung der CDU von der AfD und beruft sich auf Aussagen von CDU-Vertretern wie “Das Soziale muss sich mit den National versöhnen” oder Maaßens Aussagen über mögliche Koalitionen. 
  • Die Wichtigkeit eines Koalitionsverbotes stützt Esslinger mit der Größe der AfD, denn die NPD beispielsweise wurde trotz ihrer unbedeutenden Größe vom Bundesverfassungsgericht verboten.

 

Warum The Buzzard diese Perspektive empfiehlt:

  • Neue Einblicke: Viele Medien berichten gerade darüber, dass Innenminister Horst Seehofer prüft, ob man den Artikel 18 aus dem Grundgesetz auf die AfD anwenden darf. Esslinger argumentiert allerdings, dass Kramp-Karrenbauer das bereits in Form von einem möglichen Koalitionsverbot macht. 
  • Expertise:  Detlef Esslingers Grundlage bildet vor allem sein Studium der Politikwissenschaft. Neben der inhaltlichen Expertise bringt Esslinger aber auch das journalistische Handwerk mit, denn nach seinem Studium besuchte er noch die Hamburger Henri-Nannen Schule in Hamburg.

Dieser Beitrag wird empfohlen von: Lena Jansen.

Wer steckt dahinter?

Detlef Esslinger
Kommt aus:München
Arbeitet für/als:stellvertretender Ressortleiter Innenpolitik bei der Süddeutschen Zeitung. Davor war er Leiter des Medienressorts und der Seite Drei sowie Korrespondent in Frankfurt am Main.
Was Sie noch wissen sollten:Seit er die Henri-Nannen Journalistenschule 1991 in Hamburg abgeschlossen hat, ist er ausschließlich bei der Süddeutschen Zeitung tätig. Hat in Nord-,West- und Süddeutschland, nie aber in Ostdeutschland gelebt.
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