Zurück zur Debattenübersicht
Alle Argumente in einem Text
Alle Argumente in einem Text
( Link zum Originalbild | Urheber: Harry Strauss | Pixabay | Pixabay Lizenz )

Am 19. Juni 2018 hatten sie sich getroffen, um Reformen für die Europäische Union auszuarbeiten: Deutsche und französische Politiker diskutierten auf Schloss Meseberg bei Berlin über die Zukunft Europas. Oder, um es mit den Titeln der Europawahlprogramme zu sagen: Sie diskutierten über ein starkes (CDU/CSU) und solidarisches (Linke) Europa, dass zusammenkommt (SPD), Chancen nutzt (FDP) und seinen Bürgern dient (CDU/CSU).

Eine Idee schaffte es ins Positionspapier, für die Deutschlands sozialdemokratischer Finanzminister Olaf Scholz schon ein paar Tage zuvor warb: eine europaweit finanzierte Arbeitslosenversicherung. Also einen Geldtopf, in den EU-Länder einzahlen sollen, wenn es ihnen gut geht. Und aus dem sie Geld leihen können, sollten sie durch Finanzkrisen Gefahr laufen, die Grundsicherung für immer mehr Arbeitslose nicht mehr zahlen zu können.

Kanzlerin Angela Merkel erteilte dem Konzept von Scholz nach Öffentlichwerden eine Absage – die Meinungen über den Stabilisierungsfonds (EUSF) würden innerhalb der Regierung auseinandergehen. Anders gesagt: Die Union ist dagegen, die SPD dafür. Grüne und Linke schlagen sich auf die Seite pro EUSF, FDP und die Alternative für Deutschland positionieren sich dagegen.

„Europa ringt um eine Sozialunion“ – so titelte DIE WELT bereits 1997. Die Argumente von vor zwanzig Jahren ähneln denen, die auch in dieser Debatte vorherrschen: Braucht Europa mehr geteilte Sozialpolitik?

Möchten Sie weiterlesen?

Jetzt einen Monat The Buzzard Premium kostenfrei testen und direkt weiterlesen!

Premium-Abo testen Schon dabei? Anmelden
Bitte anmelden um Zugriff auf diese Seite zu erlangen.
Lies The Buzzard ab sofort in deinem E-Mail Postfach. Nein danke

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.