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Wie sich der Soli abschaffen lässt, ohne die Ungleichheit zu erhöhen
Wie sich der Soli abschaffen lässt, ohne die Ungleichheit zu erhöhen
( Link zum Originalbild | Urheber: Edward Lich | Pixabay | CC 0 1.0 Public Domain )

Das Argument in Kürze

Es gibt auch Möglichkeiten, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen, ohne die Ungleichheit in Deutschland zu steigern. Der Plan der Großen Koalition gehört nicht dazu, schreibt der Steuerexperte Stefan Bach. Die Regierung will die Freigrenze anheben, ab der Soli gezahlt werde muss. Das geht zulasten des Mittelstands, kritisiert Bach. Er hat eine andere Idee.

Was tun, damit nicht nur Reiche profitieren?

Der Solidarpakt II läuft 2019 aus. Ab 2020 soll es also keine finanziellen Sonderregelungen für die neuen Länder mehr geben. FDP, AfD und CDU/CSU fordern, den Soli abzuschaffen, ohne anderswo im Steuersystem etwas zu ändern. Doch das würde Besser- und Spitzenverdienern Vorteile verschaffen, schreibt Stefan Bach. Denn die einkommensreichsten zehn Prozent der deutschen Bevölkerung zahlen 62 Prozent des Solidaritätszuschlags. Aktuell wirkt der Soli also wie eine Art Steuern für Spitzenverdiener.

In den letzten Jahren hat es laut Bach schon einige Steuerentlastungen gegeben, die den Reichen und Superreichen zugutekamen. Die Große Koalition plant nun, beim Solidaritätszuschlag ab 2021 auch untere und mittlere Einkommen zu entlasten. Sie will dafür die Freigrenze anheben, ab der der Solidaritätszuschlag gezahlt werden muss. Doch das wird nicht den gewünschten Effekt haben, kritisiert Bach.

Eine Möglichkeit: Weniger Steuern auf Nahrungsmittel

Denn Menschen,

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