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Von wegen Chaos: Die Politik der Großen Koalition ist viel besser als ihr Ruf
Von wegen Chaos: Die Politik der Großen Koalition ist viel besser als ihr Ruf
( Link zum Originalbild | Urheber: Sandro Halank | Wikimedia Commons | CC BY-SA 3.0 )

Das Argument in Kürze:

Was wollen die Nörgler eigentlich, fragt Tim Braune in seinem Kommentar in der NEUEN RUHR ZEITUNG. Seit die Große Koalition das Land regiere, boome die Wirtschaft, während ein wachsender Sozialstaat gewährleiste, dass das Wachstum alle Menschen in Deutschland erreiche. Er plädiert dafür, die Arbeit der Regierung – ihren Machtspielchen und Streitereien zum Trotz – endlich wertzuschätzen.

Unangemessene Nörgelei

Wenn Historiker in ferner Zukunft das Deutschland zwischen 2009 bis 2019 analysieren sollten, glaubt Tim Braune, werden sie denken, dass zu dieser Zeit in Deutschland unglaublich zufriedene Menschen gelebt haben müssen.

Die Realität im Jahr 2018 sieht anders aus: Laut ARD-Deutschlandtrend ist im Dezember  nur gut ein Drittel der Deutschen mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden. Medial dominiert das Bild einer Chaos-Koalition aus zerstrittenen Parteien, die nicht nur im Fall Maaßen kein souveränes Bild abgibt.

Braune hat für den stur negativen Blick auf die Regierung kaum Verständnis. Er verweist auf das rasante Wirtschaftswachstum, durch das die beiden Legislaturperioden der Großen Koalition unter Angela Merkel gekennzeichnet gewesen ist und das annähernd zu Vollbeschäftigung geführt hat.

Berücksichtige man, schreibt Braune, dass Wettbewerber wie Frankreich, Italien, Großbritannien und die USA Jahr für Jahr Milliardenschulden anhäuften, sei es umso bemerkenswerter, dass die deutsche Regierung nachhaltig wirtschafte und wieder einen Haushalt ohne Neuverschuldung auf den Weg gebracht habe.

Wirtschaftsboom und soziale Politik

Darüberhinaus funktioniere der solidarische Sozialstaat ebenso wie das Gesundheitssystem. Für das kommende Jahr seien darüber hinaus schon steuerliche Entlastungen und Zuschüsse beschlossen, von denen vor allem Familien profitieren dürften.

Als interessante Perspektive lohnt an dieser Stelle der „Koalitionstracker“ der Süddeutschen Zeitung, mit dem die Redaktion die Umsetzung des Koalitionsvertrags überprüft. Das Ergebnis: In der Tat hat die Regierung schon einige der 137 Vorhaben umgesetzt, darunter die Wiedereinführung paritätischer Beiträge in der gesetzlichen Krankenkasse zu Gunsten der Arbeitnehmer, das Baukindergeld und die Einführung eines Anspruchs auf befristete Teilzeit. 50 Projekte werden gerade gearbeitet, 74 noch unangetastet.

Was Braune in seinem Kommentar schildert, sind keineswegs überraschende Erkenntnisse und man kann darüber streiten, ob gute wirtschaftliche Kennzahlen allein eine gute Politik ausmachen. Aber sein Beitrag ruft in Erinnerung, dass die Bundesregierung das Land allen internen Querelen und externen Störfaktoren zum Trotz zumindest aus wirtschaftlicher Perspektive erfolgreich führt. Kurzum: Er zeigt uns, dass in der deutschen Politik auch 2018 längst nicht alles schlecht lief.

 

Eigentlich müssten bei den Bundestagsabgeordneten in den Wahlkreisen von Flensburg bis Garmisch die Briefkästen mit Dankbriefen überquellen.”

Der Beitrag wird empfohlen von: Jannis Carmesin

 

Wer steckt dahinter?

Tim Braune
Kommt aus:Berlin
Arbeitet für/als:Chefreporter Politik bei der Funke Mediengruppe
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