Zurück zur Debattenübersicht
Wir sollten aufhören, Hartz IV schlechtzureden
Hartz IV ist ein ineffizientes, bürokratisches Monster – wir brauchen eine Reform!
( Link zum Originalbild | Urheber: succo | Pixabay | CC0 Public Domain )

Das Argument in Kürze

Hartz IV abzuschaffen mache keinen Sinn, sagt der Chef der Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele auf SPIEGEL ONLINE: weil jeder Ersatz ähnlich wäre wie das aktuelle System. Die Grundsicherung sei heute viel besser als noch vor einigen Jahren. Man müsse zwar immer noch einiges reformieren, sollte aber keineswegs das komplette System abschaffen.

 

Jobcenter sind „Kümmerer-Einrichtungen“

Was Kritiker oft übersehen: Hartz IV hat sich seit seiner Einführung 2005 sehr verändert. Es wurde stetig angepasst, reformiert und verbessert, betont Scheele im Interview mit dem SPIEGEL-Redakteur Florian Diekmann. Zum Beispiel tue man heute viel mehr als früher für die Menschen, die potentiell vermittlungsfähig seien: etwa durch Qualifizierung.

Auch für die anderen gebe es fortschrittliche Lösungen, sagt Scheele: also für Menschen, die „schon sehr lange arbeitslos sind und zudem noch mehrere Probleme haben“. Für sie entstehen ab 2019 öffentlich geförderte Arbeitsplätze. Das Projekt läuft unter dem Namen „sozialer Arbeitsmarkt“. Scheele sagt, diese Errungenschaft komme, obwohl sie mehrere Milliarden koste. Jobcenter nennt Scheele „Kümmerer-Einrichtungen“, in denen 60 000 Mitarbeiter alles täten, um Arbeitslosen „Teilhabe durch Arbeit“ zu ermöglichen.

Trotz allem sieht Scheele noch Handlungsbedarf und sagt, die Grundsicherung müsse weiter angepasst und verbessert werden. Wenn jemand sein ganzes Leben lang gearbeitet habe und bei der Grundsicherung genauso behandelt werde wie ein Jugendlicher, werde das zu Recht als unfair empfunden. Noch einen konkreten Verbesserungsvorschlag nennt er: Man müsse den Menschen für eine Umschulung mehr Zeit geben, konkret drei statt zwei Jahre. Damit sie nicht in einen kurzfristig besser bezahlten Job wechseln, solle man den Menschen während der Ausbildung außerdem ein entsprechendes Gehalt anbieten.

Die Grundsicherung komplett abzuschaffen, macht Scheele zufolge aber keinen Sinn. Es müsse sich immer im Gehalt wiederspiegeln, ob jemand Vollzeit arbeite oder ob er Grundsicherung beziehe. Mit einer Grundsicherung könne man nie sonderlich komfortabel leben – darauf sei sie aber auch gar nicht ausgerichtet: Denn die Grundsicherung sei für das Nötigste gedacht und auf vorübergehende Zeit angelegt.

 

Für diesen sozialen Arbeitsmarkt habe auch ich jahrelang gekämpft, jetzt kommt er, obwohl er viele Milliarden Euro kostet. Und am selben Tag, an dem das im Bundestag beschlossen wird – eine Errungenschaft der SPD und ihres Arbeitsministers –, erklärt der SPD-Generalsekretär das ganze System als gescheitert.“

 

Dieser Beitrag wird empfohlen von: Nadja Tausche

Wer steckt dahinter?

Detlef Scheele
Kommt aus:Hamburg
Arbeitet für/als:Seit 2017 Vorsitzender der Bundesagentur für Arbeit
Was Sie noch wissen sollten:Scheele war zuvor Staatssekretär des damaligen Bundesarbeitsministers Olaf Scholz (SPD) und Sozialsenator in Hamburg.
Lies The Buzzard ab sofort in deinem E-Mail Postfach. Nein danke

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.