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Wie Alternativen zu Hartz IV im Ausland funktionieren
Wie Alternativen zu Hartz IV im Ausland funktionieren
( Link zum Originalbild | Urheber: Julien Gregorio | flickr.com | CC-BY-SA 2.0 )

Das Argument in Kürze:

Bis auf die Union sind sich mittlerweile alle Parteien einig, dass man Hartz-IV reformieren muss.
Aber wie könnten Alternativen zu Hartz IV aussehen? Die Journalisten Cordula Tutt, Benedikt Becker und Tim Rahmann haben sich angeschaut, was Deutschland von anderen Ländern lernen kann. In einem Beitrag in der WIRTSCHSFTSWOCHE zeigen sie drei Hartz-IV-Alternativen aus dem Ausland und prüfen, wie wir diese Alternativen in Deutschland anwenden könnten.

Finnland – Grundeinkommen ohne Bedingungen

Auch in Deutschland wird das Modell „Bedingungsloses Grundeinkommen“ seit einigen Jahren diskutiert. Finnland hat es getestet. Von vornherein war klar, dass es ein zeitlich begrenzter Versuch werden würde. Die finnische Sozialversicherungsbehörde loste im Rahmen einer Studie 2000 arbeitslose Menschen aus. Diese erhielten ab Anfang 2017 für zwei Jahre eine monatliche Zahlung von 560€. Daran waren keine Bedingungen oder Sanktionen geknüpft.

Die Hoffnung war, dass die ausgelosten Menschen mit einer Grundsicherung leichter einen Niedriglohn- oder Teilzeitjob annehmen könnten. Letztlich würde dies die Sozialkassen entlasten und zum Bürokratieabbau in Finnland beitragen.

Doch das hat nur teilweise funktioniert, meinen Tutt, Becker und Rahmann und zitieren Kritiker. Die Kritiker meinen: Von der Zahlung profitiere letztlich vor allem der Billiglohnsektor. Außerdem bemängelten Sozialverbände, dass sich der Staat so aus der Verantwortung für seinen Bürger stehle.

Die finnische Regierung kündigte bereits acht Monate vor Ablauf des Experiments an, die Studie nicht ausweiten zu wollen. Die Übertragbarkeit auf das deutsche System schätzen die AutorInnen der Wirtschaftswoche als eher niedrig ein, geben hierfür jedoch keine Begründungen an.

Kanada – garantierte Verdienstuntergrenze und erweiterte Sozialhilfe

Bereits zwischen 1974 und 1978 wurde einer Auswahl von Menschen, die unter der Armutsgrenze lebte ein Zuschuss gewährt. Die Resultate der Studie waren jedoch nicht schlüssig. In den kanadischen Provinzen Ontario und Québec wurde daher in den vergangen zwei Jahren neue Projekte gestartet, durch die Menschen von einer bedingungslosen Grundsicherung profitieren sollen.

Der Versuch in Québec zielt hauptsächlich auf Menschen mit körperlicher und geistiger Behinderung ab. Kritiker betonen jedoch, dass es sich hier nicht um ein bedingungsloses Grundeinkommen im eigentlichen Sinne handelt. Vielmehr solle durch Zahlungen eine Verdienstminimum für die Betroffenen garantiert werden.

In Ontario lag der Fokus auf Sozialhilfeempfängern. Sie erhielten beinahe das Doppelte ihrer bisherigen Leistungen. In gleichem Maße sank die Einflussnahme, aber auch die Verantwortung der Behörden für die Betroffenen.

Nach einem Regierungswechsel im Juni 2018 in Ontario wurde das Projekt eingestellt. Denn auch hier hat es kritische Stimmen gegeben. Die Anmeldung für das Projekt sei zu kompliziert gewesen. Zudem bemängeln Experten, dass das Grundeinkommen den Bedürftigsten weniger helfe als der Mittelschicht. Für einen Erfolg müsse das Grundeinkommen radikal vereinfacht werden.

Die WiWo-Autoren sehen die kanadischen Modelle mit Abstrichen auf Deutschland übertragbar. Wie im Beispiel Finnland begründen sie dies aber nicht.

Niederlande – Vierstufiger Test

Für ein Modell unserer westlichen Nachbarn sehen Tutt, Becker und Rahmann die größten Chancen auf ein Gelingen in Deutschland. Denn das niederländische und das deutsche Sozialsystem ähneln sich in vielen Punkten. Und sie werden für ähnliche Punkte kritisiert.

Nun soll ein Projekt in Utrecht 900 Sozialhilfeempfänger untersuchen. Die Höhe der Zahlungen ändert sich in diesem Versuch nicht. Sie liegen nach wie vor bei monatlich 992 €. Die Projektteilnehmer wurden für die Untersuchung in vier Gruppen aufgeteilt. Der Staat greift bei diesen in unterschiedlichem Maße ein. Vom herkömmlichen Prinzip vom „Fördern und Fordern“ bis hin zur Zahlung ohne jegliche Sanktion – also einem bedingungslosen Grundeinkommen.

In diesem Untersuchungsspektrum wird der Erfolg der herkömmlichen Unterstützung mit Sanktionsmöglichkeiten getestet. Demgegenüber steht die Testgruppe mit einem bedingungslosen Grundeinkommen, bei dem der Staat keinerlei Sanktionen vornimmt. Das Projekt in Utrecht soll insgesamt 16 Monate dauern und könnte tatsächlich das aufschlussreichste der vorgestellten Experimente sein.

Dieser Beitrag wurde empfohlen von: Patrick Ehrenberg

Wer steckt dahinter?

Cordula Tutt, Benedikt Becker, Tim Rahmann
Kommt aus:Deutschland
Arbeitet für/als:Journalisten
Was Sie noch wissen sollten:Cordula Tutt und Benedikt Becker sind WiWo-AutorInnen für Wirtschaft und Politik. Tim Rahmann ist US-Korrespondent in New York.
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Ein Gedanke zu “Wie Alternativen zu Hartz IV im Ausland funktionieren

  1. Hartz 4 ist Massregelung Zwangarbeit unabhängig vom Gesundheit Zustand.Sadissmus pur .Es kostet nur zusätzlich Geld um Studierte in Arbeit zu bringen.Die einzigen die davon was haben sind das Jobcenter selber.Die mit Einjahresvertrag schickanieren wo sie können indem das das sie kürzen können und verlangen Arbeitsangebote anzunehmen die 400km entfernt sind.Faschismus wie zu Adolf Zeiten.Bald müssen wir noch Steine kloppen nur um Menschen unwürdig Harz 4 zu bekommen.Merkel sollte man nur 1 Monat mal versuchen damit hinkommen zu lassen.Dann geht die Waschmaschine kaputt,oh was dann.Solche Leute haben kein Bezug zur Realität.Wieso wird zb.Kindergeld wieder der Mutter vom Lebensunterhalt abgezogen.Alles ist teurer geworden, wenn es so weiter geht geht es bald los wie gerade in Frankreich.Man,man,man Politiker kommt Mal klar und macht endlich was zu Gunsten der Harz 4 Empfänger.Wenn ich so arbeiten würde wie Frau Merkel, hätte ich schon längst meinen Job verloren.Alles bleibt wie es ist dann brauche ich nicht arbeiten als Politiker.Aber wichtig dabei Diäten Erhöhung einzukassieren.Die haben selbst noch nie körperlich gearbeitet und nehmen sich die Frechheit raus, andere Menschen zu Maßregeln.Was bilden die sich ein.Genauso unfair ist Beamtentum.Abschaffen.Wird alles von Steuergelder finanziert ihre Vorzüge.Armes Deutschland.Politiker sollten Einstellungstests machen ob sie überhaupt geeignet sind.Fachidiotie und von nichts Ahnung hauptsache die arbeitslosen sind immer schuld.Als ob sie nicht bereits genug Schwierigkeiten haben.Ne noch mit Keule ins Gehirn schlagen.Prost CDU und SPD vollgefressen sieht man doch.Hauptsache den geht es gut.

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