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Warum der Ausgang der US-Kongresswahl Nebensache ist
Warum der Ausgang der US-Kongresswahl Nebensache ist
( Link zum Originalbild | Urheber: Chris Connelly | flickr | CC BY 2.0 )

Der tägliche Blick über den Tellerrand mit The Buzzard.

Guten Morgen,

am Dienstag wird in den USA der Kongress neu gewählt. Die Wähler können über die Besetzung aller Mandate des Repräsentantenhauses sowie eines Drittels der Senatssitze entscheiden. Nahezu alle deutschen Medien befassen sich in irgendeiner Form mit den „mid term elections“: Einzelne Schlüssel-Wahlen für umkämpfte Kongresssitze werden analysiert, Szenarien für die Zeit nach dem Urnengang durchgespielt oder der allgemeine Zustand der politischen Kultur in den USA betrachtet.

Ohne Zweifel bilden die Wahlen zum US-Kongress einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Präsidentschaftswahl 2020. Gleichzeitig finden jedoch zahlreiche Wahlen auf Bundesstaats- und Regionalebene statt – und einige davon können einen viel langfristigeren Einfluss auf die amerikanische Politik haben. Grund dafür ist das alle zehn Jahre stattfindende „redistricting“, die Neuordnung der Wahlkreis-Einteilung. Wir empfehlen heute einen Beitrag von Andrew Prokop auf VOX.COM, der dies genauer erläutert.

Die wesentlichen Akteure bei der (Neu-)Festlegung der Wahlkreise sind die Einzelstaatslegislativen und der jeweilige Gouverneur, der in fast allen US-Bundesstaaten ein Vetorecht gegen die Einteilung besitzt. Beim letzten „redistricting“ im Jahr 2011, so zeigt Prokop, gerieten die Demokraten massiv ins Hintertreffen durch ihr schlechtes Abschneiden im Vorjahr – nicht nur bei den Wahlen zum US-Kongress, sondern auch auf Einzelstaatsebene. So hatten die Republikaner in vielen wichtigen Staaten nahezu freie Hand, die Wahlkreisgrenzen nach ihren Vorstellungen festzulegen. Die Folge: ein quasi-institutionalisierter Vorteil bei Abstimmungen, der – vor allem in so genannten „swing states“ wie Ohio oder Florida – enormen Einfluss auf das gesamte Land haben kann.

Die realistischste Variante für die Demokraten, um ihre nachteilige Position durch die 2021 stattfindende Wahlkreis-Neuordnung zumindest abzumildern, wäre es, die Gouverneurswahlen in wichtigen Einzelstaaten für sich zu entscheiden – vor allem dort, wo sie den Republikanern die Kontrolle der Legislativkammern nicht streitig machen können. All diese Wahlen abseits des Kongresses in Washington haben also langfristig massive Auswirkungen:

„These are governors and state senators, who mostly tend to serve four-year terms. Twenty-six governors and nearly 500 state senators with a role in redistricting will be on the ballot in 2018, elected to four-year terms, and ‘locked in’ past 2021.”

 

Hier entlang zum Originalbeitrag.

 

Jeden Montag- bis Freitagmorgen um 7 Uhr erscheint an dieser Stelle der Perspektivwechsel am Morgen. Hier finden Sie täglich einen Artikel, der zu einem aktuellen Tagesthema eine alternative Sichtweise bietet. In unserem Archiv finden Sie darüber hinaus Debattenübersichten zu den wichtigen politischen Themen unserer Zeit.

Wer steckt dahinter?

Frank Kaltofen
Kommt aus:Immer Thüringer gewesen, jetzt in Leipzig
Arbeitet für/als:Redakteur in verschiedenen Kontexten
Was Sie noch wissen sollten:Studierter Politikwissenschaftler und jetzt Schreiberling. Interessiert an Menschen und ihren Geschichten. Schreibt seit 2007, am liebsten über Kulturelles & Zeitgeschichtliches.
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