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Warum es typisch deutsch ist, dass Maaßen nicht zurücktreten möchte
Warum es typisch deutsch ist, dass Maaßen nicht zurücktreten möchte

Der tägliche Blick über den Tellerrand mit The Buzzard

Guten Morgen,

heute besprechen die Koalitionsspitzen, ob der Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen von seinem Amt zurücktreten soll. Maaßens Stuhl wackelt seitdem er Anfang September öffentlich angezweifelt hat, dass es bei den Protesten in Chemnitz Hetzjagden auf Fremde gab und die Authentizität eines Videos in Frage stellte, das solche Hetzjagden zeigt. Das Video erschien auf sozialen Netzwerken sowie in Medien. Darüber hinaus wird Maaßen dafür kritisiert, dass er der AfD Informationen aus dem Verfassungsbericht 2017 zugänglich gemacht hat, Wochen bevor der veröffentlicht wurde.

Die SPD fordert nun Maaßens Rücktritt. Zahlreiche Politiker bei den Grünen und Linken unterstützen die Forderung. Auch viele Journalisten der großen deutschen Zeitungen halten den Rücktritt für angebracht.

Die umstrittenen Aussagen des Verfassungsschutzpräsidenten zu den Ereignissen in Chemnitz sind kein Rücktrittsgrund, Maaßens angebliche AfD-Kontakte allerdings schon”,  meint Michael Bröcker für die REINISCHE POST. Der TAGESSPIEGEL findet auch die Aussagen des Verfassungsschutzpräsidenten skandalös – Maaßens Verhalten sei peinlich und absurd. „Wenn der Chef des obersten Inlandsgeheimdienstes mit unqualifizierten Bemerkungen in den politischen Diskurs eingreift, überschreitet er sein Mandat“, schreibt der Journalist Malte Lehming. Die TAZ findet, dass nicht nur Maaßen selbst ein Problem sei, sondern die ganze Institution – der Verfassungsschutz sei weder bereit noch kompetent, den Gefahren des Rechtsextremismus zu begegnen.

Maaßens Rücktritt wird in all den Kommentaren als etwas dringendes gesehen, etwas, das besser sofort als zu spät passieren sollte. Warum es unwahrscheinlich ist, dass das passiert, begründet Heribert Prantl in der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG.  Maaßen selbst zeige überhaupt keine Absicht sein Amt räumen zu wollen. Und das überrascht Prantl wenig. Er findet das sogar typisch deutsch.

Denn die Causa Maaßen ist laut Prantl nur ein weiteres Beispiel für eine fehlende Rücktritts- und Rückzugskultur in Deutschland. „An die hundert Rücktritte gab es in der Geschichte der Republik auf Bundes- und Spitzenebene, freiwillig war nur eine Handvoll”, schreibt er und hebt dann die Ausnahmen hervor: Politiker, die Verantwortung für ihre Ämter getragen haben und deshalb zurückgetreten seien. Beispiele sind Bundesinnenminister Gustav Heinemann, der 1950 aus Protest gegen die Wiederbewaffung zurück trat. Oder Anette Schavan (CDU), die nach Plagiatsvorwürfen gegen ihre Doktorarbeit ihr Amt als Bundesministerin für Bildung und Forschung zur Verfügung stellte. Dieser Rücktritt und die Art, wie er dargeboten wurde, war ein Exempel für Seriosität und Anstand“, meint Prantl. Im Vergleich dazu sei Maaßens Verhalten völlig uneinsichtig und – leider – typisch deutsch.

Rücktrittskultur? Es gibt sie in der Bundesrepublik nur sehr spärlich und sparsam. Es ist so: Es gibt zwar keine Kultur des Rücktritts – aber die Rücktritte, die Nicht-Rücktritte und die Diskussion darüber prägen die politische Kultur.”

 

Hier entlang zum Originalbeitrag.

 

Jeden Montag- bis Freitagmorgen erscheint an dieser Stelle der Perspektivwechsel am Morgen. Hier finden Sie täglich einen Artikel, der zu einem aktuellen Tagesthema eine alternative Sichtweise bietet. In unserem Archiv finden Sie darüber hinaus Debattenübersichten zu den wichtigen politischen Themen unserer Zeit.

Wer steckt dahinter?

Veronika Caslavska
Kommt aus:Kommt aus Prag, studiert gerade in Leipzig.
Politische Position:Eine aktive Zivilgesellschaft, die sich für Politik interessiert und einsetzt, ist unersetzlich, damit die Demokratie am Leben bleibt. Deshalb setze ich mich für zivilgesellschaftliches Engagement und politische Bildung ein.
Arbeitet für/als:Studentin der Journalistik und Medienwissenschaften an der Karls-Universität in Prag und Universität Leipzig. Journalistin und Copywriterin.
Was Sie noch wissen sollten:Veronika hat für mehrere tschechische Zeitschriften gearbeitet, unter anderem für Newsweek, Respekt und Reporter. Sie schreibt über Zivilgesellschaft, über Gesellschaftsthemen allgemein, aber auch über Architektur und Design.
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