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„Hetzjagden“: Das Problem ist, wie man den Begriff definiert
https://pixabay.com/de/karl-marx-ensemble-denkmal-1396080/
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Der tägliche Blick über den Tellerrand mit The Buzzard

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ist es im Zuge der Demonstrationen in Chemnitz zu „Hetzjagden“ gekommen oder nicht? Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat das in einem Interview angezweifelt und wird nun scharf kritisiert, unter anderem führende SPD-Politiker fordern seinen Rücktritt. Maaßen hatte sich mit seiner Aussage klar gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel gestellt, die hatte nämlich durchaus von sogenannten „Hetzjagden“ in Chemnitz gesprochen.

In einem Interview mit der BILD-Zeitung hatte Maaßen gesagt, die Echtheit eines Videos, in dem ausländisch aussehende Menschen gejagt wurden, sei nicht bestätigt. Auch eine gezielte Falschinformation würde er nicht ausschließen, so Maaßen weiter: Damit wolle man möglicherweise von dem Mord in Chemnitz ablenken. Angelastet wird Maaßen, dass er in keinster Weise erklärt, auf welcher Grundlage er eine mögliche Fälschung in Betracht zieht. Ob es nun zu solchen Jagden kommen sei oder nicht, könne man kaum beantworten, argumentiert Marion Trimborn in der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Das Problem an der Diskussion sei die Definition von „Hetzjagd“. Denn „Hetzjagd“ sei kein juristischer Begriff und stehe nicht im Strafgesetzbuch, so Trimborn. Man müsse stattdessen einzelne Delikte herausgreifen: Etwa Nötigung, Bedrohung, Körperverletzung oder Landfriedensbruch. Trimborn fragt auch: Wie lange muss man einen Menschen verfolgen, um von Jagd zu sprechen?

Um den Begriff „Hetzjagd“ besser einordnen zu können, hat die Neue Osnabrücker Zeitung auch bei der Polizei nachgefragt. Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow, sagt demnach: Eine Hetzjagd, bei der bewaffnete Menschen ihre Opfer durch die Straßen jagen, habe es nicht gegeben. Friedlich seien die Vorkommnisse aber trotzdem nicht gewesen. Rainer Wendt ist Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft und findet, mit dem Begriff „Hetzjagd“ sei „Schindluder“ betrieben worden. Wendt sagt demnach sogar, die Diskussion um die Begrifflichkeit sei eher schädlich als hilfreich: Denn die Diskussion sei„ein politischer Streit, der die Ermittlungen der Strafbehörden behindert, weil Menschen vorverurteilt werden“, zitiert ihn die Zeitung.

„Ursprünglich stammt das Wort aus der Jägersprache, ist aber schon früh in den allgemeinen Wortschatz übergegangen. Die Frage ist, wie lange muss man einen Menschen verfolgen, um von Jagd zu sprechen? Und gab es wirklich mehrere solcher Vorfälle in Chemnitz, da doch vom Plural die Rede ist?“

Hier entlang zum Originalbeitrag.

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Nadja Tausche
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