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Wir müssen uns mehr für sozialen Wohnungsbau einsetzen
Wir müssen uns mehr für sozialen Wohnungsbau einsetzen
( Link zum Originalbild | Urheber:Oliver Wolters | Wikimedia Commons | CC BY-SA 3.0 )

Das Argument in Kürze

Gentrifizierung ist in Berlin seit Jahren ein großes Thema. Katrin Lompscher, spätere Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, forderte im Juli 2016 den Berliner Senat auf, sozialen Wohnraum zu schaffen und bei dem Thema Druck auf den Bund auszuüben. Im Tagesspiegel benannte sie eine Reihe von Missständen und machte konkrete Vorschläge, was zu tun sei.

Bezahlbare Mieten gegen die sozialräumliche Spaltung

Gestützt auf eine Studie aus demselben Jahr formuliert Lompscher einen kleinen Forderungskatalog an Senat und Bund. Es müsse deutlich mehr Wohnungen geben, die sich auch ärmere Menschen leisten können. Günstige Wohnungen, sofern es sie noch gibt, müssten „besser geschützt, ausgebaut und für soziale Zwecke nutzbar gemacht werden.“

Die Modernisierungsumlage sei der „Mietpreistreiber Nummer eins“ und müsse „in der Perspektive ganz abgeschafft“ werden, der Kündigungsschutz dagegen gehöre gestärkt. Die Mietpreisbremse habe zu viele Ausnahmen und Vermieter sollten verpflichtet werden, die Vormiete offenzulegen. Ganz unterbunden werden sollten sogenannte „Shared Deals“.

Um die kommunalen Ziele zu erreichen, sollte Berlin entweder selbst oder über Dritte Wohnraum erwerben, beispielsweise über die städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Dass Letztere zur Zeit die Bestandsmieten erhöhen und damit ihren sozialen Versorgungsauftrag verfehlten, begründe sich auch in der mangelnden finanziellen Ausstattung durch die Stadt,

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