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Schaut auf die Städte

Der tägliche Blick über den Tellerrand mit The Buzzard.

Guten Morgen,

die Migrationspolitik Europas ist nationalstaatlich dominiert. Das spiegelt sich auch in der Berichterstattung. Italien, Malta und Tunesien streiten sich“ über ein Schiff mit 40 Migranten, der „US-Präsident lobt die italienische Flüchtlingspolitik“ und „Spanien ist das neue Italien“.

Die EU versucht sich als eigenständiger Akteur und verbindendes Element in der Flüchtlingspolitik durchzusetzen. Das funktioniert bisher nicht gut, denn die Fronten sind verhärtet. „Brüssel verklagt Ungarn vor dem EuGH“. In der FAZ ist zu lesen „Die Europäische Union tut momentan so, als könnte sie die Nationalstaaten ersetzen. Das kann nicht gut gehen.Der DLF hält dagegen und widmet sich den „Mythen der EU – Nationalstaaten sehen Angriff auf ihre Souveränität“. Auch angesichts der manglenden Verständigung zwischen den Nationalstaaten in der Migrationspolitik sahen manche bereits Ende 2017 „Europa sich auflösen“.

Was in der Berichterstattung dazu fast untergeht, ist die sich verändernde Rolle der Städte. Diese nehmen eine zunehmend aktive, internationale und vergleichsweise progressive Rolle ein. Seit Mittwoch gilt die neue Regelung zum Familiennachzug für Flüchtlinge in Deutschland. Die Diakonie kritisiert die Regelung und begrüßt explizit städtische Initiativen, die deutlich machen, dass sie gerne weitere Flüchtlinge aufnehmen würden. Wir empfehlen einen Text des schweizer Magazins Watson, das die Ambitionen und Grenzen einiger europäischer Städte in den Blick nimmt:

„Während die Staaten sich gegenseitig überbieten mit noch repressiveren Massnahmen, tüfteln Städte in ganz Europa an neuen Formen der Zusammenarbeit bei der Aufnahme und Integration von Migranten. Initiativen wie Solidarity City, Welcome to Europe oder Solidarity Cities wollen den starren, national ausgerichteten Ansatz in der Flüchtlingsverteilung aufbrechen.

Ein Nebeneffekt des Blickes auf die Städte ist, dass die Debatte faßbarer wird und sich die Frage neu stellen lässt, was die und der Einzelne in der Flüchtlingsfrage tun sollte – oder eben lassen. 

 

Hier entlang zum Originalbeitrag.

 

Jeden Montag- bis Freitagmorgen um 7 Uhr erscheint an dieser Stelle der Perspektivwechsel am Morgen. Hier finden Sie täglich einen Artikel, der zu einer aktuellen Nachricht eine alternative Sichtweise bietet. Für mehr Perspektiven zur europäischen Flüchtlingspolitik empfehlen wir unsere Debattenübersicht zur Frage: Gibt es gute Gründe, den Familiennachzug zu verbieten?

 

Wer steckt dahinter?

David Jessen
Kommt aus:Dem Berliner Umland
Politische Position:Kann sich nicht festlegen, aber im Zweifel links.
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