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Täglich Menschenrechtsverletzungen
Täglich Menschenrechtsverletzungen

Das Argument in Kürze

Es sind erschreckende Zahlen, die zeigen, dass das Bild einer Türkei, die unter Verlust von Handlungs- und Meinungsfreiheit immer mehr in Richtung einer Diktatur gleitet, der traurigen Realität entspricht. Menschenrechte werden verletzt und die Rechtsstaatlichkeit systematisch ausgehebelt. Das alles ist in der Türkei an der Tagesordnung, kritisiert das Büro des HOHEN KOMMISSARS DER VEREINTEN NATIONEN FÜR MENSCHENRECHTE (OHCHR) in einen Bericht zur aktuellen Lage in der Türkei, der am 20. März 2018 veröffentlicht wurde. Das OHCHR wirft der türkischen Regierung vor, den Ausnahmezustand im Land auszunutzen, um gezielt politische Säuberungen vorzunehmen.

Die türkische Staatsführung nutzt den Ausnahmezustand aus, um im Land aufzuräumen.

Der kürzlich veröffentlichte Bericht des OHCHRs betrachtet die Situation der Türkei im Jahr 2017 und macht deutlich, dass ein skeptischer Blick auf die Türkei aktuell angemessen ist. Zur Erinnerung: Seit dem Putschversuch im Juli 2016 befindet sich das Land im Ausnahmezustand, was sich in der Verletzung von Menschenrechten deutlich widerspiegele. Die Vorwürfe der Menschenrechtsverletzungen reichen von Arbeitsverboten über willkürliche Verhaftungen bis hin zu Foltermaßnahmen. In den vergangenen 18 Monaten kam es laut Bericht zu 160.000 Verhaftungen, 152.000 Beamte wurden entlassen. Diese Maßnahmen geschehen meist willkürlich,

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