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Macron möchte das europäische Parteiensystem revolutionieren
Macron möchte das europäische Parteiensystem revolutionieren
( Link zum Bild | Urheber: DAVID ILIFF | Wikimedia | CC-BY-SA 3.0)

Das Argument in Kürze:

Emmanuel Macron bläst „zum Marsch“: Er möchte die schwerfällige Europapolitik erneuern. Neben der europäischen Finanz-, Flüchtlings-und Außenpolitik möchte Macron auch Europas Parteiensystem revolutioniere, schreiben die Autoren des DEUTSCHLANDFUNK-Beitrags. Dafür hat er zwei Ideen: Erstens möchte er eine neue Partei nach dem Vorbild von La République en marche gründen und zweitens soll es für die Europawahl 2019 transnationale Listen geben. Durch die Listen sollen die Bürger nicht nur Kandidaten aus ihren jeweiligen Ländern wählen dürfen, sondern könnten dann für alle europäische Kandidaten stimmen. 

Macrons Problem mit Brüssel

Mehrmals schon forderte Macron eine „Neugründung Europas“. Zu schwach seien die Institutionen der EU, zu ineffizient ihre Methoden um Antworten auf den Klimawandel, die Migration oder die Weltwirtschaft zu finden. Ganz besonders stört er sich an den Parteibündnissen im Europaparlament. Sie seien zu wenig solidarisch oder würden dominiert von Europaskeptikern und Populisten um Silvio Berlusconi oder Victor Orbán. Macron will stattdessen das gesamte Parteiensystem umkrempeln: Links und Rechts sollen in Zukunft keine Rolle mehr spielen. Für echte Veränderungen müssten bis 2019 neue Parteigrenzen entwickelt werden, „entlang wirklich europäischer Überzeugungen“. Wie diese Überzeugungen konkret aussehen sollen – da bleibt der französische Staatspräsident noch schwammig. 

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