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Die Opposition ist stark, weil das dem Kreml nutzt
Die Opposition ist stark, weil das dem Kreml nutzt
(Originalbild: “Pussy Riot - Vladimir Vladimirovich Putin, painted portrait - IMG_2450” | Urheber: Thierry Ehrmann | Wikimedia Commons | CC BY 2.0 )

Das Argument in Kürze:

Russlands Opposition ist so stark wie nie, berichtet das US-amerikanische Nachrichtenportal Stratfor. Der Grund dafür: Der Kreml selbst verspricht sich mehr Gestaltungsmöglichkeiten, wenn regierungskritische Stimmen zugelassen werden. Putin brauche also die Opposition für seine vierte Amtszeit – um seine Macht zu erhalten.

Putins Herausforderungen

Die Unzufriedenheit vieler Bürger sei zu groß geworden, schreibt der US-Informationsdienst Stratfor. Viele Russen machen sich mittlerweile Sorgen um ihren Lebensstandard. Zu lange schon stagniere die Wirtschaft, zu tiefgreifend die Probleme, die der demographische Wandel, zwei Kriege und die schwache Wirtschaft verursachen. Deshalb hat der Kreml eine neue Strategie entwickelt: Das Regime öffnet sich der Opposition. Zumindest ein Stück weit. Die Regierung lässt kritische Stimmen zu und tritt in einen Dialog. Davon verspreche man sich Ideen für Reformen, die nach Putins Wiederwahl unbedingt notwendig seien. Eine Taktik ist dabei die Wortwahl. Statt von einer einfachen Opposition, spricht man in den Medien von der „konstruktiven Opposition“, das suggeriert eine Zusammenarbeit zwischen Regierung und anderen Parteien.

Zahnlose Tiger für den Kreml

Vor allem drei „konstruktive“ Kandidaten könnten der Regierung weiterhelfen. Die Russische Kommunistische Partei, die sich durch eine Kombination aus Sowjet-Nostalgie und erfolgreiche Wirtschaftspolitik beliebt gemacht hat.

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