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Zwei Schweizer Journalisten beschreiben, warum es zur Volksabstimmung gegen den Rundfunk kommt
Zwei Schweizer Journalisten beschreiben, warum es zur Volksabstimmung gegen den Rundfunk kommt

Der Inhalt in Kürze

Die Schweizer Journalisten Matthias Daum und Aline Wanner haben sich mit den Gründern der „No-Billig-Initiative“ getroffen.  In ihrem Beitrag für die ZEIT erläutern sie, wie es so weit kommen konnte, dass die Schweizerinnen und Schweizer am 4. März über die Rundfunkgebühren abstimmen. Angefangen habe alles mit einer Züricher Studierendengruppe, die sich für mehr Marktwirtschaft und weniger kollektive Solidarität einsetzt. Der Glaubensgrundsatz der Initiative: Jeder soll nur das zahlen, was er tatsächlich braucht. Deshalb haben die Studierenden gegen den Rundfunk Unterschriften gesammelt und so viele Schweizerinnen und Schweizer unterschrieben, dass jetzt zur Volksabstimmung kommt.

Nur das bezahlen, was man verbraucht

Die „No-Billag-Initiative“ stammt vor allem von Studenten, die den Österreicher Ökonom Friedrich August von Hayek verehren. Den halten manche für den wichtigsten Vertreter des Neoliberalismus. Seine Werte bestimmen den Grundtenor der Initiative: Das Schweizer Radio und Fernsehen sei ein staatliches Monopol und müsse deshalb abgeschafft werden. Der Rundfunk ist für die libertären Kräfte jedoch erst der Anfang: Sie möchten die Schweiz so weit deregulieren, dass nur noch der freie Markt regiere. Die gesetzliche Krankenversicherung gehöre abgeschafft und auch Bildung soll nicht mehr vom Staat finanziert werden. Steuern soll es nur noch sehr wenige geben.

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