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Völkerrechtlich lässt sich die Offensive rechtfertigen
Ist es gerechtfertigt, dass die Türkei die Kurden in Syrien bekämpft?
( Link zum Originalbild | Urheber: Kurdish Struggle | Flickr | CC BY-2.0 )

Das Argument in Kürze:

Die Türkei bricht mit ihrer Offensive auf Afrin kein geltendes Recht, schreibt der Jurist Lokman B. Centinkaya in einer Einschätzung für TRT World. Stattdessen handele es sich um Selbstverteidigung im Sinn der UN-Charta.

Genug ist genug

Lokman B. Centinkaya weist auf die Auswirkungen des Krieges im benachbarten Syrien für die Türkei hin. Mehr als 3,4 Millionen geflüchtete Syrerinnen und Syrer seien eine Herausforderung für die Stabilität der Türkei  während Terroristen die Sicherheit des Landes bedrohten. Mit Terroristen meint Centinkaya vor allem die kurdische YPG, die zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gehöre. Da der syrische Staat derzeit offenbar nicht in der Lage sei, die Flüchtlingsströme zu kontrollieren und den Terror der YPG zu stoppen, habe die Türkei ihrerseits das Recht, angemessen zu reagieren.

Wenn die Türkei sich auf das in Artikel 51 der UN-Charta festgehaltene Recht zur Selbstverteidigung beruft, muss sie einen sogenannten „bewaffneten Angriff“ gegen sich nachweisen. Doch nicht jeder Angriff gilt dem Völkerrecht nach als bewaffneter Angriff, vielmehr müssen die Angriffe eine gewisse Intensität und Professionalität haben. Ob diese Kriterien im Fall der PKK und YPG gegeben sind, darüber gehen die Meinungen auseinander. Centinkaya geht deshalb einen Schritt weiter.

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