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Die Debatte der Woche: Ist die Große Koalition gut für Deutschlands Zukunft?
Ist die Große Koalition gut für Deutschlands Zukunft?

Noch nie war eine Große Koalition so unbeliebt wie in diesen Tagen: Laut dem aktuellen INSA-Meinungstrend liegt die SPD mit 16,5 Prozent mittlerweile noch 1,5 Prozent-Punkte vor der AfD; und die Union steht bei 29,5 Prozent unterhalb der 30 Prozent-Marke. Die Große Koalition hat demnach bei den Wählern keine Mehrheit mehr, sie liegt bei 46 Prozent der Stimmen. Wenn heute Wahltag wäre, dann könnte eine schwarz-rote Koalition keine Regierung stellen.

Der beschlossene Koalitionsvertrag scheint an diesem Abwärtstrend nichts verändert zu haben. Im Gegenteil: Die Unbeliebtheit der Regierungsparteien ist laut der aktuellen Sonntagsfrage sogar noch ein bisschen größer geworden.

Neben der Kritik an den Personaldebatten der vergangenen Wochen, beklagen Journalisten und Oppositionspolitiker vor allem die Ideenlosigkeit dieser dritten schwarz-roten Koalition unter Angela Merkel. Es fehle der frische Wind, die großen Ideen für einen Neuanfang. CDU und SPD hätten vor lauter Machtquerelen die Politik aus den Augen verloren, moniert der neue Grünen-Vorsitzende Robert Habeck im DEUTSCHLANDFUNK. NETZPOLITIK.ORG, einer der führenden deutschen Blogs zum Thema Digitalpolitik, schreibt, Deutschland verspiele seine Zukunft. Die Digitalisierungsdebatte der Großen Koalition erinnere an die 1980er Jahre. Christiane Reckmann, Vorsitzende des ZUKUNFTSFORUMS FAMILIE, kritisiert, die Große Koalition sei steckengeblieben. Im Bereich sozialgerechte Familienpolitik werde das neue Kabinett unter Merkel ein Rückschritt sein.

Aber das sehen längst nicht alle so: Zahlreiche Kommentatoren loben den Koalitionsvertrag als gelungenen Mittelweg zwischen digitalem Aufbruch und sozialverträglicher Politik. „Erstaunlich progressiv“ sei das, was Schwarz-Rot da vereinbart haben, betitelt Ulrich Schulte einen aktuellen Kommentar in der TAZ. Bitcoin-Präsident Achim Berg betont: „Der Koalitionsvertrag bedeutet für die Digitalpolitik einen riesigen Schritt nach vorne“. Und was die zukünftige Regierung im Bereich Bildung und Wissenschaft vereinbart habe, dass sei endlich etwas Großes, kommentiert Martin Spiewak in der ZEIT.

Die Debatte der Woche: Ist die Große Koalition gut für Deutschlands Zukunft?

Auch 2013 musste zuerst die SPD-Basis zustimmen, bevor die Große Koalition regieren durfte. Damals waren aber Union und SPD bei den Wählern noch deutlich beliebter. (Bild: Unterzeichnung des Koalitionsvertrags am 16. Dezember 2013 |  Link zum Originalbild | Autor: Martin Rulsch | Wikimedia Commons | CC-by-sa-4.0). 

Noch ist längst nicht sicher, ob es zu einer dritten Auflage der Großen Koalition unter Angela Merkel kommen wird. Bis zum 4. März dürfen die 463 732 Mitglieder in der SPD-Basis abstimmen, 24 000 von ihnen sind seit Neujahr in die Partei eingetreten – größtenteils um die Koalition zu verhindern.

Wenn die Basis allerdings mit Ja stimmen wird, dann ist für die kommenden Jahre kaum eine Frage wichtiger als diese:

Ist die Große Koalition gut für Deutschlands Zukunft?

Abseits der Streits um Posten und Ämter zeigen wir in unserer großen Wochendebatte die spannendsten Positionen in der deutschen Medienlandschaft zu den politischen Inhalten der Großen Koalition.  Werden jetzt die richtigen Weichen gestellt? Oder müssten wir die großen Fragen in den nächsten vier Jahren progressiver angehen? Welche Artikel lohnt es sich zu lesen, um die großen inhaltlichen Aspekte des Koalitionsvertrags in der Tiefe einschätzen zu können?

Antworten finden Sie in unserer aktuellen Meinungsübersicht.

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Wer steckt dahinter?

Dario Nassal
Kommt aus:Gebürtig Stuttgart; jetzt: Leipzig; zuvor: Amsterdam & Mannheim
Politische Position:Findet Politik in Deutschland sollte umweltfreundlicher und sozialer gestaltet sein.
Arbeitet für/als:Gründer & Geschäftsführer bei TheBuzzard.org
Was Sie noch wissen sollten:Dario ist Mitgründer von TheBuzzard.org. Er hat zuvor bei der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG, der STUTTGARTER ZEITUNG und dem MANNHEIMER MORGEN geschrieben und Politikwissenschaften in Mannheim, Istanbul und Amsterdam an führenden europäischen Universitäten studiert.
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