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Digitalisierung: Diese Koalition verspielt Deutschlands Zukunft
Digitalisierung: Diese Koalition verspielt Deutschlands Zukunft

Das Argument in Kürze

Mit dem Koalitionsvertrag werden Union und SPD den Ansprüchen der Industrie und Bevölkerung an die Digitalisierung nicht gerecht, kritisiert Alexander Rabe vom Verband der Internetwirtschaft Eco im Gespräch mit der Journalistin Silke Hahne von DEUTSCHLANDFUNK. Der Koalitionsvertrag befasse sich zwar mit Digitalpolitik – seine Regelungen griffen aber zu kurz. Um Deutschland fit für die digitale Zukunft zu machen, fehle der Großen Koalition vor allem ein “ganzheitliches politisches Konzept”.

Ohne Digitalisierungsministerium laufen die Bemühungen ins Leere

Glasfaserausbau schön und gut – dennoch lasse der Koalitionsvertrag wichtige Punkte zur Digitalisierung offen. Rabe erkennt zwar die Bemühungen im Bereich E-Government, digitale Bildung und Open Access an, vermisst aber ein umfassendes Konzept. Ein Digitalisierungsministerium, schlägt er vor, könne Abhilfe schaffen, denn das Thema brauche einen Platz am Kabinettstisch: „Digitalisierung ist eine Querschnittsaufgabe und Herausforderung und in den letzten vier Jahren haben wir gesehen, dass die Verteilung auf die verschiedenen Ministerien für die Wirtschaft eher ein Hemmnis statt ein Innovationstreiber war.“ Digitalisierung sei längst kein Nischenthema mehr: Die Industrie sei darauf angewiesen, dass die Politik die digitalen Rahmenbedingungen schaffe, damit Deutschland international nicht den Anschluss verliere. Es stünden dabei nicht nur Arbeitsplätze auf dem Spiel – mittlerweile sei auch jeder Einzelne auf das Internet angewiesen,

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