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Die Große Koalition nimmt die Digitalisierung ernst
Die Große Koalition nimmt die Digitalisierung ernst

Das Argument in Kürz:

In den vergangenen Jahren eher stiefmütterlich behandelt, soll die Digitalisierung bald politisch eine größere Rolle spielen – zumindest, wenn es nach Union und SPD geht. Leif Pellikan vom W&V-MAGAZIN unterstreicht diese These: Der Koalitionsvertrag zeigt, dass die neue Koalition sich digitalen Themen endlich mit dem gebührenden Ernst widmen will, was für Deutschlands Zukunft hoffen lässt.

Die Koalition wird digital

Pellikan klingt fast ein bisschen überrascht, wenn er im Medienmagazin W&V erklärt, warum der Koalitionsvertrag große Hoffnungen für die Digitalisierung wecke – ganz anders als die Sondierungspapiere, in denen digitale Themen nicht viel mehr als eine Randnotiz gewesen seien. Laut seinem Bericht begrüßt auch Bitkom-Präsident Achim Berg, „dass die Digitalisierung nun eine stärkere Stellung in der Bundespolitik erhalten soll“, genauso wie der Präsident des Bundesverbandes Digitale Wirtschaft, Matthias Wahl. Der allerdings sieht noch Verbesserungspotenzial in der Regelung des Umgangs mit personenbezogenen Daten, die er als „unklar und widersprüchlich“ bezeichnet.

Insgesamt zieht Pellikan ein positives Fazit für den Koalitionsvertrag in Sachen Digitalisierung und untermauert es mit zahlreichen Beispielen. Wenn es tatsächlich zur großen Koalition komme, dann soll unter anderem

– der Digitalpakt für Bildung umgesetzt und das Kooperationsverbot abgeschafft werden,

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