Zurück zur Debattenübersicht
Mit Waffenexporten heizen wir die Flüchtlingskrise an
Konflikt im Südsudan: Ist Präsident Kiir verantwortlich für den Krieg?
(Link zum Foto | Autor: Steve Evans | Wikipedia Commons | CC BY 2.0 )

Das Argument in Kürze:

„Waffen wandern“, schreibt der Journalist Daniel Mützel im Online-Portal VICE. Auch wenn sie nicht für einen Konflikt bestimmt seien, gelangten sie oft ungewollt in die Hände von Kriegsparteien. Somit würden Konflikte geschürt statt beendet und Menschen zur Flucht gezwungen.

Beteuerungen der Bundesregierung sind hinfällig

Beteuerungen der Bundesregierung, sie exportiere nicht in Krisengebiete sind Mützel zufolge demnach hinfällig – denn die Waffen kommen trotzdem dort an. Das bestätigt der Hamburger Friedensforscher Michael Brzoska: Eine sogenannte Endverbleibskontrolle sei illusionär. „Häufig tauchen sie an einem anderen Ort auf, an dem sie gemäß Vertrag gar nicht sein dürften“, ergänzt Mützel. Und das gelte vor allem für Kleinwaffen wie Handgranaten, Pistolen und Sturmgewehre. Sie seien besonders einfach zu bekommen, günstig und leicht zu bedienen. Obwohl das bekannt sei und sich mehr als 639 Millionen Kleinwaffen weltweit im Umlauf befänden, „erhalten deutsche Rüstungsfirmen alljährlich Genehmigungen für weitere Exportkontingente“, schreibt Mützel.

In früher stabilen Regionen kann ein bewaffneter Konflikt ausbrechen

Die offizielle Linie sei, dass die Bundesregierung nur in Ausnahmefällen in Krisengebiete liefere und jeder Fall individuell geprüft werde, wie etwa 2014/2015. Damals hatten die Peschmerga im Nordirak, Waffen aus Deutschland erhalten,

Möchten Sie die ganze Bandbreite haben?

Jetzt einen Monat The Buzzard PRO kostenfrei testen und direkt weiterlesen!

Probemonat beginnen Schon dabei? Anmelden
Bitte anmelden um Zugriff auf diese Seite zu erlangen.
Lies The Buzzard ab sofort in deinem E-Mail Postfach. Nein danke

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.