Zurück zu allen Tagesempfehlungen
Mal hü, mal hot – aber dabei immer an die Wirtschaft denken!
Mal hü, mal hot - aber dabei immer an die Wirtschaft denken!

Welche Koalition hat mehr Waffenexporte genehmigt? GroKo oder Union und FDP? Man will es nicht glauben, aber man ahnt es schon – die Antwort lautet GroKo.

Der Exportweltmeister hat in den vergangenen Jahren bei den Waffenexporten nochmal eine ordentliche Schippe draufgelegt: 21 % mehr gegenüber dem Zeitraum, in dem die liberalen Wirtschaftsminister Rösler und Brüderle das Sagen hatten.

Dabei hatte die SPD sich zu Beginn GroKo II noch fest vorgenommen, die Exportgenehmigungen restriktiver zu handhaben – vor allem die in Spannungsgebiete. Und dass dies auch eingehalten wird, dafür wollte eigentlich Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel sorgen. Hat er aber doch nicht – der Boom war halt doch zu verlockend: allein die Exporte in Staaten außerhalb von EU Union und Nato stiegen um satte 47 Prozent.

Die Frage, ob man ohne Bedenken Waffen exportieren darf, sie ist seit Bestehen der Bundesrepublik ein Dauerthema. Sind Waffenlieferungen moralisch gerechtfertigt, wenn etwa Menschenleben gerettet werden können? Hat ein Exportland überhaupt einen Einfluss darauf, was ein Empfängerstaat mit dem gelieferten Kriegsgerät so alles anstellt?

In der Vergangenheit wurde oft, wenn es zum politisch-moralischen Schwur kam, mit historischer Verantwortung argumentiert. Bestes Beispiel: Israel. Oder jüngst, mit der Aussicht auf politische Wiederannäherung. Das war, als bekannt wurde, dass gerade mit der Türkei über die Modernisierung der türkischen Leopard-Panzer verhandelt wird. Und so ganz nebenbei könnte die Türkei ja auch noch den deutschen Journalisten Yücel freilassen.

Ein paar Tage war es merkwürdig still im politischen Berlin. Doch am Sonntag, als die Bilder von türkischen Leopard-Panzern, die Erdogan zur Bekämpfung kurdischer Milizen gen Syrien in Marsch gesetzt hatte, um die Welt gingen, da war die Aufregung plötzlich groß:

„Die türkische Armee schießt mit deutschen Leopard-Panzern auf kurdische Milizen. Schießen die Kurden bald mit deutschen Raketen auf Panzer des Nato-Partners Türkei?“  frägt nun zu Recht Spiegel online. Denn es ist nur dreieinhalb Jahre her, da hatte der Bundestag mit großer Mehrheit beschlossen, Waffen an die Kurden  zu liefern, damit diese im Irak die Terrororganisation Islamischer Staat bekämpfen.

Die Zustimmung damals war breit, den letzten christlichen Zweiflern wurde von beiden Kirchen ernsthaft ins Gewissen geredet.

Das  Thema Waffenexporte scheint gerade richtig Fahrt aufgenommen zu haben. Denn auch dies wurde vergangene Woche publik: Die mögliche künftige GroKo hatte sich bei ihren Sondierungsgesprächen darauf geeinigt, dass die Bundesregierung ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen wird, solange diese am Jemen-Krieg beteiligt sind. Gemeint war Saudi Arabien, das dank gut gefüllter Erdöl-Kassen ein bei deutschen Rüstungsunternehmen gern gesehener Kunde ist.

Türkei hin, Saudi-Arabien her – das Thema Rüstungsexporte wird die bundesdeutsche Öffentlichkeit jetzt eine ganze Weile beschäftigen.

Und deshalb wollen wir uns von The Buzzard diese Woche einmal grundsätzlich mit dem Thema im Rahmen einer Pro- und Contra-Debatte auseinandersetzen:

Ist es gerechtfertigt, dass Deutschland Waffen exportiert?

  • Wenn Sie neu auf TheBuzzard sind, können Sie sich hier registrieren und vier Beiträge der aktuellen Debatte kostenlos lesen.
  • Buzzard Pro-Nutzer bekommen Zugriff auf alle Beiträge der Debatte mit vielen Pro- und Contra-Argumenten und einem interessanten Vorschlag wie man das politisch-moralische Dilemma in den Griff bekommen könnte.

Wer steckt dahinter?

Georg Scheller
Kommt aus:Aufgewachsen im Saarland, lebt seit 47 Jahren in Bayern
Arbeitet für/als:Redakteur bei TheBuzzard
Was Sie noch wissen sollten:Hat 32 Jahre beim Bayerischen Rundfunk gearbeitet. Zunächst als Reporter für Tagesschau, Tagesthemen und die TV-Nachrichten für Bayern, dann als Nachrichten-Redakteur. Zuletzt Leiter des Programm-Qualitätsmanagements des Bayerischen Fernsehens
Lies The Buzzard ab sofort in deinem E-Mail Postfach. Nein danke

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.