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Die wichtigsten Fakten auf einen Blick
Die wichtigsten Fakten auf einen Blick

Was versteht man unter Rüstungsexporten und welche Arten gibt es?

Der Begriff Rüstungsexport ist streng genommen umgangssprachlich und wird meist zusammenfassend verwendet. Es werden drei Varianten unterschieden, wovon jede wiederum unterschiedlichen Genehmigungsverfahren unterliegen:

Export von Dual-Use-Gütern: Dual-Use-Güter (= „mit doppeltem Verwendungszweck“) sind Waren, die für zivile Zwecke produziert werden, aber auch im militärisch eingesetzt werden können. Hierzu zählen beispielsweise bestimmte Chemikalien, Technologien und Werkstoffe. Insbesondere aber auch Güter aus dem Bereich der sensitiven Elektronik (Sensoren), Telekommunikation, IT-Technik sowie Software. Export von (allgemeinen) Rüstungsgütern: (Allgemeine) Rüstungsgüter sind Waren, die vorrangig oder ausschließlich einer militärischen Verwendung dienen. Einige dieser Rüstungsgüter sind jedoch zugleich Kriegswaffen. Hierzu zählen unter anderem Schutzwesten, Helme, Fahrzeuge mit Tarnanstrich oder Aufstellvorrichtungen für Waffen. Export von Kriegswaffen: Kriegswaffen bilden eine besondere Kategorie neben allgemeinen Rüstungsgütern. Kriegswaffen sind Waren, die explizit zur Kriegsführung vorgesehen sind. Beispiele hierfür sind Kampfflugzeuge und -hubschrauber, Lenkflugkörper (Raketen), Panzer oder Bomben aller Art.

Welche Exporte sind genehmigungspflichtig? 

Grundsätzlich verfolgt die Bundesregierung eine zurückhaltende Genehmigungspolitik. Exportentscheidungen unterliegen in diesem sensiblen Bereich besonders strengen Regeln.

Export von Dual-Use-Gütern: Ihre Ausfuhr ist nicht immer genehmigungspflichtig, sondern nur, wenn deren potenzielle militärische Verwendung von besonderer strategischer Bedeutung ist oder wenn sie zur Entwicklung und Herstellung von Massenvernichtungswaffen dienen könnten.
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