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Twitter und Facebook löschen absichtlich zu viel, um das Gesetz zu kippen
Twitter und Facebook löschen absichtlich zu viel, um das Gesetz zu kippen

Argument in Kürze:

Auf EVANGELISCH.DE argumentiert Christian Bartels, dass es noch lange nicht bedeute, dass das Gesetz falsch sei, nur weil Facebook und Twitter zu viele Inhalte löschen. Im Gegenteil: Es könne sogar sein, dass die Plattformen ganz bewusst in provokanten Fällen fragwürdige Entscheidungen treffen, um die öffentliche Stimmung gegen das Gesetz anzuheizen.

Nur weil zu viel gelöscht wird, heißt das nicht, dass das Gesetz schlecht ist

Seit das umstrittene Mediengesetz rechtskräftig ist, wurden viele Kommentare gelöscht, einige davon zu Unrecht. Besondere Aufmerksamkeit erregte die Sperrung eines rechtspopulistischen Tweets der medienaffinen AfD-Politikerin  Beatrix von Storch und einer Parodie des Satiremagazins Titanic. Damit sahen sich die Kritiker des NetzDG bestätigt. Bevor das Gesetz eingeführt wurde, war die Sorge groß: Die Social Media Konzerne würden aus Angst vor Geldstrafen lieber zu viele, als zu wenige Posts löschen. Genau das ist mittlerweile eingetreten.

Dennoch hält Bartels die Befürchtung, dass jetzt die Meinungsfreiheit abgeschafft wird, für überzeichnet. Zwar hatten Twitter und Facebook unrechtmäßigerweise gelöscht. Es sei aber gut möglich, dass die Plattformen das bewusst machten, um gegen das Gesetz in der Bevölkerung Stimmung zu machen. In seiner Grundidee sei das Gesetz daher trotzdem nicht falsch, da es die Plattformen zur Verantwortung ziehe,

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