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Hasskommentare zu verbieten, stärkt die Demokratie
Hasskommentare zu verbieten, stärkt die Demokratie

Das Argument in Kürze:

Hass im Netz ist eine Gefahr für die Meinungsfreiheit, findet SPD-Politiker Thomas Oppermann. Das NetzDG sei daher notwendig, schreibt er im Debattenportal des TAGESSPIEGELS. Es nehme die Unternehmen in die Pflicht, gegen Hetze vorzugehen.

Das NetzDG schafft mehr Transparenz

Das Gesetz sei eine „Pioniertat“. Außerdem international der bisher bedeutendste Versuch, die Verantwortung der Plattformbetreiber zu regeln. Diese würden nach deutschem Recht schon seit Jahren für die Rechtsverletzungen ihrer Nutzer haften. Bisher hätten sich Konzerne wie Facebook oder Twitter aber größtenteils dieser Verantwortung entzogen.

Das NetzDG sorge nun für mehr Transparenz. Die Kriterien, nach denen die Unternehmen Beiträge löschen, würden nun gesetzlichen Regeln folgen – im Gegensatz zu Richtlinien, die die Konzerne selbst erstellen.

Oppermann zufolge bekommen Plattformbetreiber durch das Gesetz klare Vorgaben, wie sie mit Beschwerden umgehen sollen. Sie seien verpflichtet, wirksame Verfahren einzuführen und regelmäßig darüber zu berichten. Dennoch müsse man das Gesetz noch anpassen. Nutzer müssten die Möglichkeit haben, sich effektiv zu beschweren, sodass zu Unrecht gelöschte Beiträge wiederhergestellt werden können. Zusammenfassend sagt Oppermann über das NetzDG: „Es ist das erste seiner Art – noch nicht perfekt, aber notwendig.“

Warum wir diesen Artikel empfehlen:

Als der Bundestag im Sommer 2017 über das Gesetz abstimmte,

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