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Die SPD bremst den Klimaschutz aus
Die SPD bremst den Klimaschutz aus

Kerns Argument in Kürze:

Die Journalistin Verena Kern greift in ihrem Beitrag von Juni 2017 auf, dass die SPD extrem uneins beim Thema Kohleausstieg ist. Das ist ihr zufolge eine echtes Problem für die Partei. Zwar habe der Klimaschutz hohe Priorität, beim Thema Kohle aber seien die Sozialdemokraten sehr uneins – das bremse den Klimaschutz.

Kern beschreibt die Problematik entlang einer Veranstaltung der Bundes-SPD zum Klimawandel im Juni 2017. Zwei Tage zuvor hatte die SPD ein Positionspapier zum Thema herausgegeben, der Kohleausstieg fehlte allerdings komplett. Denn, obwohl man um die Dringlichkeit des Ausstiegs wisse, sei das Thema noch immer “tief in der DNA der Partei verankert”, meint die Autorin, man grüße auf Parteiveranstaltungen immerhin noch mit “Glückauf!” und betone stolz die eigene Herkunft aus Bergbaufamilien.

Andererseits gebe es immer wieder Versuche aus der SPD, einen vorzeitigen Kohleausstieg zu erwirken. Die Umweltministerin Barbara Hendricks etwa, hatte sich mehrfach dafür stark gemacht, konnte “sich aber weder in der Regierung noch in ihrer Partei durchsetzen”. Und nun? Nun komme plötzlich von ihr der Kommentar, dass ein “Wettlauf um das früheste Kohleausstiegsdatum” nicht helfe. Oder der damalige Parteichef Sigmar Gabriel: Er sei bei seinem Versuch, eine Klimaabgabe auf besonders schmutzige Kohlekraftwerke durchzusetzen,

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