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Hört die alte Tante SPD noch die Signale?
Wir brauchen die SPD als Alternative zur bürgerlichen Mitte

Jedem Anfang – so heißt es – wohnt ein Zauber inne.

Nun, bevor die SPD anfängt, mit der Union ein Regierungsprogramm zu verhandeln, wollen wir mal schauen, was bei der mittlerweile arg gebeutelten Partei so alles los war in diesem Wahljahr. Und warum das irgendwie nichts werden wollte mit dem Anfang und dem Zauber.

  • 24. Januar: Die SPD versucht es mit einem neuen Kanzlerkandidaten. Die Umfragewerte steigen, die Zahl der neuen Mitglieder ebenso.
  • 24. September: Aus der Zauber von der SPD-Kanzlerschaft. Aber weiter so mit GroKo? Nicht mit Martin Schulz. Er will den Neuanfang, eine Art vierjährige Reha in der Opposition.
  • 19. November: Jamaika ist gescheitert. Dabei hatte die SPD doch gerade erst anfangen wollen mit ihrer Neubesinnung. Und jetzt doch wieder GroKo? Nicht mit mir, sagt Schulz, dann lieber Neuwahlen.
  • 23. November: Der Präsident redet streng mit Schulz: erst mal schauen, ob man sich da nicht doch auf eine GroKo einigen kann. Die Alternative? Eine Minderheitsregierung unter Führung der Union. Hätte sogar einen gewissen Charme für die SPD, denn je nach Thema könnte sie mal paktieren, mal opponieren. Es wäre – um im Bild der Rekonvaleszenz zu bleiben – dann doch noch so eine Art Reha, wenn auch in abgespeckter Form.
  • 7. Dezember: Der Parteitag beschließt, nun doch was anzufangen mit der Union – aber erst mal nur reden.

Viel Taktik, aber noch keine Strategie

Am Ende dieses Wahljahres steht die SPD also ziemlich entzaubert da. Das hat beileibe nicht nur mit dem schlechten Wahlergebnis zu tun. Schuld hat wohl auch das wochenlange Gezerre um GroKo nein und GroKo ja. Die Sozialdemokraten waren mit nichts anderem beschäftigt als mit Taktik.

Doch wie sieht die Strategie aus, mit der sie verlorene Wähler zurückgewinnen will? Im Augenblick scheint keiner darauf eine überzeugende Antwort zu haben.

Die Themen? Viele davon hat Angela Merkel systematisch in die mittlerweile stark sozialdemokratisierte Union einverleibt. Obendrein hat die SPD 2 mal 4 Jahre GroKo auf dem Buckel – die schlauen Politologen wussten schon, dass da das politische Profil auf der Strecke bleiben musste.

Hinzu kommt, dass scharf-links von der SPD schon seit Längerem behauptet wird, dass es eigentlich schon eine Partei gebe, die sich wirklich um diejenigen kümmert, die abgehängt sind oder die Angst davor haben, abgehängt zu werden.

Neu ist, dass die SPD das Gleiche nun auch von ganz weit rechts zu hören bekommt.

Wir von The Buzzard glauben nun, dass es an der Zeit ist, die zugegeben provokante Frage „Braucht Deutschland noch die SPD?“ zu stellen.

Wenn ja, wie könnte dann die Wiederauferstehungs-Strategie aussehen?

Hört die alte Tante SPD noch die Signale?
Foto | Olaf Kosinsky | Veröffentlicht auf Wikimedia Commons unter CC BY-SA 3.0 DE

 

 

Die im Augenblick wirklich spannende Frage ist, ob die SPD entweder den ganz schnellen Erfolg verbuchen will, indem sie versucht, alle ihre Anliegen in einem Koalitionsvertrag festzuschreiben.

Oder ob sie es mit einer ganz neuen Form der Profilierung probiert: mit einer Art Opposition in der Koalition. Heißt: GroKo ja, aber im Koalitionsvertrag werden nur ein paar Projekte festgeschrieben. Alle anderen werden erst nach und nach auf den Koalitions-Tisch gelegt. Der Vorteil: die SPD könnte ihre Profilierung über die gesamte Legislaturperiode strecken. Bei der nächsten Wahl weiß dann hoffentlich der Wähler, was er an der SPD hatte – und dann auch haben soll.

Damit hätte auch der deutsche Parlamentarismus endlich das, was in letzter Zeit so schmerzlich vermisst wurde: mehr Streit und Debatte, endlich würden die beiden Großkoalitionäre  um den besten Weg in die ungewisse, weil globalisierte und digitalisierte Zukunft ringen.

Vom Ende her gedacht, wäre das schon ein ganz besonderer Anfang für die SPD.

Und wenn Hermann Hesse richtig verstanden wurde, geht’s ja nur um den Anfang – vorerst jedenfalls.

 

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Wer steckt dahinter?

Georg Scheller
Kommt aus:Aufgewachsen im Saarland, lebt seit 47 Jahren in Bayern
Arbeitet für/als:Redakteur bei TheBuzzard
Was Sie noch wissen sollten:Hat 32 Jahre beim Bayerischen Rundfunk gearbeitet. Zunächst als Reporter für Tagesschau, Tagesthemen und die TV-Nachrichten für Bayern, dann als Nachrichten-Redakteur. Zuletzt Leiter des Programm-Qualitätsmanagements des Bayerischen Fernsehens
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