Zurück zur Debattenübersicht
Direkte Demokratie kann das Rezept für Chaos sein
Direkte Demokratie kann das Rezept für Chaos sein

Das Argument in Kürze:  

Der Journalist Stephan Israel ist zwar Schweizer, das Modell der direkten Demokratie seiner Heimat sei aber längst nicht überall sinnvoll, schreibt er. Die Schweiz sei ein “wohlhabender Kleinstaat”, die direkte Volksbeteiligung sei dort gut umsetzbar. Wenn aber einzelne Staaten transnationale Vereinbarungen blockieren könnten, sei das wenig hilfreich: Freihandelsabkommen der EU mit den USA etwa seien dann praktisch unmöglich. Oder das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine: “Eine kleine Minderheit [Anm. der Redaktion: nämlich die Bevölkerung der Niederlande] verhindert, dass ein von allen anderen EU-Staaten ratifiziertes Abkommen definitiv in Kraft treten kann. Mehr direkte Demokratie ist nicht in jedem Fall demokratisch.”

Brexit: Eine Minderheit entscheidet über Schicksalsfrage

Das gleiche gelte für die Brexit-Frage die allerdings national entschieden wurde. Dort habe eine Minderheit eine Schicksalsentscheidung gefällt. Um so etwas künftig zu verhindern, brauche es andere Regeln, etwa, dass beim Brexit mindestens 60 Prozent der Wahlberechtigten für „Out“ hätten stimmen müssen. Denn Entscheidungen wie diese beträfen immer auch die Nachbarstaaten. “Das Diktat der Minderheiten droht die Gewaltenteilung außer Kraft zu setzen“, schreibt Israel. Das diene nicht der Demokratie, sondern könne ein “Rezept für Chaos” sein, und neue transnationale Verträge erschweren.

Möchten Sie die ganze Bandbreite haben?

Jetzt einen Monat The Buzzard PRO kostenfrei testen und direkt weiterlesen!

Probemonat beginnen Schon dabei? Anmelden
Bitte anmelden um Zugriff auf diese Seite zu erlangen.
Lies The Buzzard ab sofort in deinem E-Mail Postfach. Nein danke

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.