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Direktdemokratie diskriminiert Minderheiten
Direktdemokratie diskriminiert Minderheiten

Das Argument in Kürze:

Der Politikwissenschaftler Dr. Markus Linden spricht sich in diesem Interview grundsätzlich gegen direkte Demokratie aus. Insbesondere auf bundes- oder EU-Ebene seien solche Abstimmungen problematisch, warnt Linden.  Denn Direktdemokratie basiere auf einer falschen Grundlage: Man gehe dabei immer vom Willen der Mehrheit aus und tendiere daher dazu, das Volk als homogene Masse mit einem einheitlichen Willen zu sehen. In der politischen Realität allerdings sei dieser eine Wille schlichtweg nicht ermittelbar. Direktdemokratie neige dazu, eine Diktatur der Mehrheit zu etablieren und die Bevölkerung zu spalten.

Volksentscheide sind nicht repräsentativ genug

Am Beispiel des Brexit-Referendums erläutert Markus Linden, dass Volksabstimmungen vor allem einen Gegensatz von Mehrheit und Minderheit erkennbar machen. Forschungen zufolge tendiere direkte Demokratie gar dazu, benachteiligte Bevölkerungsschichten noch mehr auszugrenzen. Die diversen widerstreitenden Interessen können durch solche Abstimmungen nicht in Einklang gebracht werden. Hierzu benötige man ein Parlament, in dem die verschiedenen Handlungsalternativen diskutiert werden können, argumentiert Linden. Entscheidungen, die durch ein Parlament zustande kommen, haben demnach eine höhere Legitimität, weil die Abgeordneten  Verantwortung tragen und für ihre Entscheidungen abgewählt werden können.

Direkte Demokratie als Veto des Volkes

Linden plädiert dafür,

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