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Die EU braucht direkte Demokratie, damit Bürger ihr wieder vertrauen
Die EU braucht direkte Demokratie, damit Bürger ihr wieder vertrauen

Das Argument in Kürze:  

Viele Bürger vertrauen den Institutionen der Europäischen Union nicht, meint der Bürgerrechtler Ralf-Uwe Beck. „Die Menschen verlangen danach, von der EU überhaupt wahrgenommen zu werden“, schreibt er 2016 im Cicero. Ändern könnte man das, indem die Bürger in der EU mehr Einfluss bekämen. Denn bisher werde Vieles als „elitär und abgehoben“ wahrgenommen, da Bürger kaum in die Entscheidungen miteinbezogen würden.

Der Brexit hat der EU den Spiegel vorgehalten

Dass Bürger sich nicht mehr ordentlich repräsentiert fühlen, zeige sich an den Handelsabkommen der Union mit den USA und Kanada, aber auch an der Brexit-Entscheidung. Die Diskussion um TTIP und CETA Hunderttausende auf die Straße getrieben und eine europaweite Widerstandsbewegung hervorgebracht. Auch das Brexit-Votum der Briten habe die Unzufriedenheit mit der EU deutlich gezeigt. Mehr direkte Demokratie könne laut Beck helfen, dass „sich Europa zurück zu seinen Werten hangeln kann.“

Die Bürger entscheiden, ob die Themen zu komplex sind

Das viel zitierte Argument, Bürgern seien Entscheidungen zu komplexen Fragen nicht zuzumuten, lässt Ralf-Uwe Beck nicht gelten. „Wer hat das Recht zu entscheiden, ob ein Thema zu komplex für ein Volk ist?

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