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Sanktionen sind sinnvoll, auch wenn sie nicht wirksam sind
Sanktionen sind sinnvoll, auch wenn sie nicht wirksam sind

Das Argument in Kürze:

Das klingt paradox: Obwohl die Sanktionen gegen Russland nicht wirkten, richtig seien sie dennoch. Diesen Gedanken erklärt der Politikwissenschaftler Christopher Daase mit der Definition des Wortes Sanktion: Etwas zu sanktionieren heiße, etwas zu missbilligen und das kenntlich zu machen. Es solle aber nicht zwangsläufig das Handeln des Sanktionierten ändern. „Auch machtlose Sanktionen sind Sanktionen.” Dahinter steckt ein ethisches Kalkül: Auch wenn die Sanktionen im Fall Russlands unwirksam blieben, sei der reine Akt des Sanktionierens die Bekräftigung der internationalen Norm territorialer Integrität. Russland habe diese Norm bewusst verletzt und es sei richtig, dass andere Staaten die Missbilligung darüber zum Ausdruck brachten.

Sanktionen machen auf Rechtsverstöße aufmerksam und missbilligen sie – Mehr nicht

Wenn Europa Sanktionen ausspreche, mache es deutlich, dass es Wert auf bestimmtes, internationalen Völkerrechtsnormen entsprechendes, Verhalten lege. Das stärke das internationale Recht. Daase schreibt: „Sanktionen gegen Russlands Annexion der Krim sind nicht erst dann erfolgreich, wenn sich die russischen Truppen zurückziehen, sondern bereits in dem Moment, in dem sie eine allgemeine Missbilligung ausdrücken und das Recht auf territoriale Integrität, den Grundsatz, keine gewaltsamen Grenzveränderungen vorzunehmen und die Regel, dass Verträge eingehalten werden müssen,

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