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Die Sanktionen sind sinnvoll, wenn wir alle an einem Strang ziehen
Die Sanktionen sind sinnvoll, wenn wir alle an einem Strang ziehen

Das Argument in Kürze:

Frederik Wesslau warnt eindringlich davor, die Sanktionen zu lockern oder gar aufzuheben. Das würde die Aufgabe des Minsker Abkommens bedeuten, meint der Politikberater in seinem Beitrag von Juni 2016. Russland zeige keinerlei Ambitionen, den Konflikt in der Ostukraine beizulegen, daher müsse man geschlossen auftreten und die Sanktionspolitik durchziehen. Denn würden die Sanktionen gelockert, wäre Russland noch weniger bereit, in der Ukrainepolitik einzulenken.

Russland setzt auf Europas Uneinigkeit

Russland warte nur darauf, dass „das Sanktionsregime zusammenfällt”, meint Wesslau, denn im Kreml glaube man sowieso schon daran, dass die Sanktionspolitik scheitern werde. Russland sehe bereits, dass europäische Staaten sich nicht einigen können, wie sie mit Russland umgehen wollen. Wenn selbst Frank-Walter Steinmeier – noch in seiner Funktion als deutscher Außenminister – die Sanktionen lockern wolle, sende das ein fatales Signal an Russland, da Deutschland in der Sanktionspolitik eine zentrale Rolle einnehme. „Jedes Mal, wenn ein europäischer Politiker Sinn und Effektivität des bestehenden Sanktionsregimes infrage stellt, sieht sich Russland wieder ein bisschen bestätigt.”

Russland treibt das Scheitern der Sanktionen voran

Russland habe kein Interesse daran, Frieden in der Ukraine zu ermöglichen, vielmehr heize es den Konflikt an und destabilisiere die Ukraine.

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