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Wann hat das Volk ein Recht auf einen eigenen Staat?
Wann hat das Volk ein Recht auf einen eigenen Staat?

Das Argument in Kürze:

In Zeiten, in denen nationale Unabhängigkeitsbewegungen en vogue sind, stellt sich immer mehr die Frage nach dem Völkerrecht: Wann kann sich ein Staat auf ein Recht berufen, eine Sezession vom „Mutterstaat“ durchzuführen und wann nicht? Jochen Bittner von der ZEIT argumentiert, es gebe kein Recht auf Sezession, aber eben auch kein Verbot, im Endeffekt entschieden immer politische Erwägungen über die Anerkennung neuer Staaten.

Eine Frage von Freiheit und Frieden

Bei der Suche nach einer Antwort auf die Frage einer rechtmäßigen Sezession müssten Bittner zufolge zwei Prinzipien in Einklang gebracht werden: das Selbststimmungsrecht der Völker und der Grundsatz der Staatenstabilität. Bittner erklärt: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker sichere Völkern prinzipiell die Freiheit zu über ihr eigenes Schicksal zu entscheiden, legitimiere also die Festlegung von verbindlichen Regeln für ein funktionierendes gesellschaftliches Zusammenleben und damit auch prinzipiell die Formung eigener staatlicher bzw. zumindest staatsähnlicher Strukturen. Der Grundsatz der Staatenstabilität wiederum soll Frieden zwischen den Völkern der Welt wahren, nur ist dieser durch die inhärente Instabilität von neu entstehenden Staaten durchaus gefährdet. Bittner bringt diese Werteabwägung auf die Kurzformel: „Wenn eine Sezession Konflikte löst, geht sie in Ordnung, wenn sie Konflikte schafft,

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