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Mehr regionale Finanzautonomie ist gut für Europa
Mehr regionale Finanzautonomie ist gut für Europa

Das Argument in Kürze:

Für den ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis ist die Sache ganz klar: Der Konflikt um die Unabhängigkeit Kataloniens könnte eine große Chance für Europa sein. Anstatt dass Brüssel sich raushält und dabei zusieht, wie Spaniens Zentralregierung den Vorstoß im Keim erstickt, könnte man die Forderungen nach mehr finanzieller Unabhängigkeit in ganz Europa zum Modell machen. Denn ein solches Modell, findet Varoufakis, könnte ein erfolgreicher Gegenentwurf sein zu einem von Brüssel aus gesteuerten Europa, das den Menschen fremd ist, oder den stärker werdenden rechtspopulistischen Nationalismen, die sich als einzige Alternative präsentieren.

Die Katalanen wollten Barcelonas Finanzüberschüsse sinnvoll einsetzen

Barcelona ist eigentlich eine reiche Stadt mit einem Haushaltsüberschuss. Und Barcelonas Bürgermeisterin Ada Colau hatte vor, damit dringende Probleme, die den Menschen vor Ort wichtig waren, zu lösen. Colau wollte die Steuern für Kleinunternehmer und Haushalte senken, sie wollte Armen helfen und Unterkünfte für über 15 000 Flüchtlinge bereitstellen. All das ließe sich finanzieren, in dem man die Steuermehreinnahmen ausgibt, die vorhanden sind. Die Leute hätten diese Veränderung gewollt, schreibt Varoufakis. Aber diese Bestrebungen wurden nun im Keim erstickt, da die spanische Zentralregierung autonom gesteuerte Ausgaben wie diese um jeden Preis verhindern wollen,

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