Wie umsetzbar sind die Europa-Visionen Macrons?
Ist die Europa-Vision Emmanuel Macrons gut für den Kontinent?
(Foto: Chairman of the Joint Chiefs of Staff | Wikimedia Commons | CC BY 2.0 )

Das Argument in Kürze:

Zweifelsohne hat der französische Staatspräsident Emmanuel Macron große Visionen für die weitere europäische Integration vorgelegt, aber lassen sich diese auch tatsächlich umsetzen? Dieser Frage geht der Journalist Damir Fras vom Kölner Stadt-Anzeiger nach. Sein Fazit: Während in Sicherheits- und Verteidigungsfragen eine Chance auf Realisierung besteht, werden seine Vorschläge zum Thema Wirtschaft, Finanzen und Einwanderung kaum realisierbar sein.

Vorschläge, die tendenziell realisierbar sind:

Dass die Vorschläge Macrons für die europäische Verteidigungspolitik auf fruchtbaren Boden treffen, macht Fras an den Aussagen der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen fest. Diese halte eine gemeinsame Strategie für eine „unabdingbare Voraussetzung für eine handlungsfähige Verteidigungsunion“. Der weitere Ausbau der deutsch-französischen Freundschaft sei ebenfalls machbar: Macron hatte einerseits vorgeschlagen einen neuen Élysée-Vertrag zu schließen, das sei als eher symbolischer Akt schnell erledigt. Darüber hinaus möchte Macron die beiden Wirtschaftsräume bis 2024 vollständig integrieren. Je nachdem, wie stark diese Integration ausfällt und was die Details der Regelung sind, bleibt hier abzuwarten, wie sich die neue Regierung positioniert.

Vorschläge, die wohl nicht durchkommen:

Die weitreichenden Reformvorschläge in der europäischen Wirtschafts- und Finanzpolitik werden wohl kaum kommen, so spektakulär sie auch seien,
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