Wenn schon ein neues Europa, dann bitte mit Russland
Wenn schon ein neues Europa, dann bitte mit Russland
(Foto: government.ru | Wikimedia Commons | CC BY 4.0 )

Das Argument in Kürze:

Diether Dehm von der Partei „Die Linke“ kritisiert die Europa-Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macrons scharf. Für ihn als Mitglied im Bundestagsausschuss für Europäische Angelegenheiten ist eine Vertiefung der europäischen Einheit ohne die Einbeziehung Russlands nicht vorstellbar, sagt er im Interview mit Sputnik News.

Europäische Integration geht nur mit Russland im Boot

Dehm spricht von zwei Integrationen: die der EU und der Europas. Vier große und wichtige Städte lägen außerhalb der Europäischen Union: Moskau, St. Petersburg, Istanbul und – nach dem Brexit – London. Ohne diese Städte und auch Russland insgesamt könne man nicht von einer Integration Europas sprechen. Sicher, der Versuch ein Europa zusammen mit Russland neu zu bauen werde nicht ohne Konflikte zu bewerkstelligen sein: Das entscheidende Hindernis für eine Integration Russlands seien NATO-Truppen an der Grenze zu Russland. Doch unabhängig davon, wie schwierig die Integration Russlands wäre, so der Tonus, dass Macron diesen Vorschlag nicht aufgreift, ist für den Linken-Politiker schwer hinzunehmen.

 Vorschlag Steuerschlupflöcher einzudämmen ist sinnvoll

Lediglich ein einziger Punkt von Macrons Rede findet Zustimmung bei dem Linken-Politiker Dehm: den Vorschlag des französischen Präsidenten,

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