Durch das Referendum wird die Türkei demokratischer
Durch das Referendum wird die Türkei demokratischer
(Foto: Mstyslav Chernov | Wikimedia | CC BY-SA 4.0)

Viele deutsche Medien schreiben darüber, wie gefährlich das Referendum sei. Wie autokratisch die Türkei in diesen Tagen werde. Ayse Sozen Usuler sieht das ganz anders: „Die Verfassung zu ändern ist gut für unser Land.“ Es ebne den Weg für mehr Demokratie und bringe die Türkei ein bisschen weiter weg von jahrzehntelanger Militärherrschaft.

Ayse Sozen Usuler schreibt begeistert von den positiven Veränderungen unter Erdogans Regierung: Seit Erdogan an der Macht ist, haben Kurden mehr Rechte bekommen und dürfen – zum ersten Mal in der Geschichte der Türkei – ihre Sprache in Schulen unterrichten und offiziell sprechen. Die türkischen Institutionen seien demokratischer geworden, befreit von der Diktatur des Militärs und der Korruption alter Eliten. Und die Wirtschaft boome. Der nächste logische Schritt auf diesem Weg müsse das Referendum sein.

Usuler geht dann ins Detail: Das Referendum führe nicht zu einem totalitären Staat. Im Gegenteil: In vielen Punkten beschränke es die Macht des Präsidenten. Denn: Präsidiale Dekrete und verhängte Ausnahmezustände können nun durch das Parlament aufgehoben werden. Ebenso wie die juristische Immunität des Präsidenten. Zusätzlich würde die Macht von Militärgerichten eingestampft. Und endlich sei die Gefahr einer Regierungsblockade gebannt. Aus unserer Sicht ein spannender und lesenswerter Beitrag. Denn in einer emotionalen und überhitzten Debatte, belegt Usuler ihre Argumente ganz trocken mit Details aus dem Originaltext der neuen Verfassung.

Wer steckt dahinter?

Ayse Sözen Usluer
Kommt aus:Türkei
Politische Position:Pro-Regierung
Arbeitet für/als:Leiter der Abteilung der auswärtigen Beziehungen beim türkischen Präsidenten
Was Sie noch wissen sollten:“Jetzt ist die Zeit für die Türkei, den EU-Prozess neu zu bewerten, alles nach dem Referendum erneut zu überprüfen”.
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